Corona macht auch deutlich: Demokratie funk­tio­niert horizontal & transnational. Unter dem bra­silia­nischen Präsidenten Jair Bolsonaro koordinieren sich 22 von 27 Gouverneur*en sowie auch Bürger­mei­ster­*innen unter­einander in der Corona-Prävention, unter Umgehung der Anweisungen durch die Regierung. Ähnlich sieht es in den USA aus – und zwar vor Corona schon in Sachen Klima- und Immigrationspolitik; jetzt wehren sie sich gegen Trumps „Angriff auf die Demokratie“ durch das Entsenden von Bundespolizei in ihre Städte gegen die Black Lives Matter-Proteste. Auch in Polen bilden einige Städte ein Bollwerk gegen die rechte Regierungspolitik.

Der vor drei Jahren verstorbene US-amerikanische Politikwissenschaftler Benjamin Barber sah das Konzept des Nationalstaats als überholt an. Diese könnten den Anforderungen einer globalisierten Welt nicht gerecht werden, da sie sich durch Grenzen definieren, globale Probleme aber keine Grenzen kennen. Er plädierte dafür, Demokratie in Städten zu verankern, und begründete ein Weltparlament der Bürgermeister*, so dass direkt von Stadt zu Stadt und über Grenzen hinweg Probleme gelöst werden können. Derzeitiger Vorsitzender ist der Mannheimer Bürgermeister Peter Kurz - hier im Interview im Spiegel.

Vorgemacht wird die horizontale Vernetzung - wie berichtet - bereits bei den Solidarischen Städten.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag