Die Regierung Spaniens hat ihr Versprechen wahr gemacht - oder auch nicht: Ab heute gibt es im spanischen Staat ein Grundeinkommen. Bedingungslos (es war im April angekündigt worden als "universal") ist es allerdings nicht, sondern gezielt für Mittellose, deren Einkommen pro Person im Haushalt unter 230 Euro im Monat liegt (Selbstbehalt für Alleinstehende: 16.000 Euro, Familien bis 43.000 Euro). Darüber hinaus aber auch nur für solche zwischen 23 (Mütter ab 18) und 65 Jahren, die seit mindestens drei Jahren (Familien: ein Jahr) einen selbstständigen Haushalt führen. In den deutschen Medien heißt es darüber hinaus, anspruchsberechtigt sei nur, wer mindestens ein Jahr sozialversicherungspflichtig war. Gemeint ist wohl die Auflage, sich bereits vorher um Ansprüche bemüht und beim Arbeitsamt gemeldet zu haben.
Alleintehende erhalten mindestens 462 Euro, Haushalte maximal 1.015 Euro. Es heißt, es würden rund 850.000 hilfsbedürftige Haushalte beziehungsweise rund zwei Millionen Menschen damit unterstützt werden. Dafür werden drei Milliarden Euro jährlich zur Verfügung gestellt - das kommt zwar rechnerisch noch nicht ganz hin, doch im Vergleich zu den ganzen Rettungssummen, die derzeit für die Wirtschaft im Gespräch sind, fühlt sich die Summe ja eh fast nach Peanuts an.
Wenn auch von den Anforderungen und der Höhe mit Hartz 4 vergleichbar, macht ein Grundeinkommen doch einen entscheidenden Unterschied: Es entfällt der Nerv mit Ansprüchen des Jobcenters für Maßnahmen wie Bewerbungen und Weiterbildungen, die nur vertuschen, dass eh nicht genug Arbeitsplätze vorhanden sind.
Das Grundeinkommen sei gekommen, um zu bleiben, sagte Spaniens Minister für die Sozialversicherung, Luis Escrivá. Und festzustellen bleibt: Dieser Tag bedeutet einen Schritt hin zu einem Grundauskommen für alle - auch über Spanien hinaus.
Quellen: https://www.domradio.de/themen/corona/2020-05-31/madrid-fuehrt-minimales-grundeinkommen-ein-spanien-waechst-die-armut-durch-corona; https://www.tagesschau.de/ausland/spanien-grundeinkommen-101.html; spanisch: https://www.elespanol.com/como/ingreso-minimo-vital-renta-sueldo-ayuda-solicitud-cuantia/484953001_0.html
